Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema INNERE SICHERHEIT
Mi 06.11.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.11.2024 18:06 Sicherheit
Nach der Attacke in einem Restaurant in Potsdam-Babelsberg sucht die Stadt den Dialog mit Bürgern. Der Rathauschef sieht das Sicherheitsgefühl nach jüngsten Gewalttaten belastet. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Potsdamer Oberbürgermeister sieht Sicherheitsgefühl belastet
Nach der Attacke in einem Restaurant in Potsdam-Babelsberg sucht die Stadt den Dialog mit Bürgern. Der Rathauschef sieht das Sicherheitsgefühl nach jüngsten Gewalttaten belastet. Nachricht lesen...
Fr 25.10.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 25.10.2024 14:55 AfD
Sollten Polizisten in Sachsen-Anhalt mit Elektroschockpistolen ausgestattet werden? Die AfD-Fraktion spricht sich dafür aus, die Innenministerin ist zurückhaltend. Was sagen die anderen Fraktionen? Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: AfD-Fraktion fordert Anschaffung von Tasern für Polizei
Sollten Polizisten in Sachsen-Anhalt mit Elektroschockpistolen ausgestattet werden? Die AfD-Fraktion spricht sich dafür aus, die Innenministerin ist zurückhaltend. Was sagen die anderen Fraktionen? Nachricht lesen...
Mo 21.10.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 21.10.2024 01:58 Union
Nach Einschätzung der Union sehen die geplanten Maßnahmen zu wenig Befugnisse bei Gesichtserkennung und Vorratsdatenspeicherung vor. Die FDP habe dies "torpediert". Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Union fordert Verschärfung des Sicherheitspakets
Nach Einschätzung der Union sehen die geplanten Maßnahmen zu wenig Befugnisse bei Gesichtserkennung und Vorratsdatenspeicherung vor. Die FDP habe dies "torpediert". Nachricht lesen...
Fr 18.10.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 18.10.2024 16:23 Bundestag
Ein Gesetzespaket der Ampel soll für mehr Sicherheit sorgen und irreguläre Migration begrenzen. Berlins Justizsenatorin wertet die Maßnahmen zur Terrorbekämpfung als nicht ausreichend. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Badenberg kritisiert "Sicherheitspaket" - Stopp im Bundesrat
Ein Gesetzespaket der Ampel soll für mehr Sicherheit sorgen und irreguläre Migration begrenzen. Berlins Justizsenatorin wertet die Maßnahmen zur Terrorbekämpfung als nicht ausreichend. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 18.10.2024 13:16 Sicherheit
Ein Gesetzespaket der Ampel soll für mehr Sicherheit sorgen und irreguläre Migration begrenzen. Berlins Justizsenatorin glaubt nicht, dass das viel bringen wird. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Badenberg kritisiert "Sicherheitspaket" als Minimallösung
Ein Gesetzespaket der Ampel soll für mehr Sicherheit sorgen und irreguläre Migration begrenzen. Berlins Justizsenatorin glaubt nicht, dass das viel bringen wird. Nachricht lesen...
So 13.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 13.10.2024 08:51 Sicherheitspaket
Nach dem islamistischen Anschlag von Solingen haben die Ampelparteien ein Sicherheitspaket geschnürt. Doch damit sei nicht viel gewonnen, findet der Richterbund - und betont, was ihm wichtig wäre. Nachricht lesen...
"Für die innere Sicherheit nicht viel gewonnen": Richterbund bezeichnet Ampel-Sicherheitspaket als "Mini-Päckchen"
Nach dem islamistischen Anschlag von Solingen haben die Ampelparteien ein Sicherheitspaket geschnürt. Doch damit sei nicht viel gewonnen, findet der Richterbund - und betont, was ihm wichtig wäre. Nachricht lesen...
Mi 02.10.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 02.10.2024 12:32 NRW
Innere Sicherheit: Schutz jüdischer Einrichtungen in NRW erhöht
Nachricht lesen...Fr 13.09.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 13.09.2024 17:52 SPD, Ampel
Die Ampel-Koalition will dafür sorgen, dass die irreguläre Zuwanderung eingedämmt und die innere Sicherheit erhöht wird. Die SPD-Innenminister der Länder tragen die Pläne der Bundesregierung mit. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: SPD-Länderminister auf Ampel-Kurs bei Asyl und Sicherheit
Die Ampel-Koalition will dafür sorgen, dass die irreguläre Zuwanderung eingedämmt und die innere Sicherheit erhöht wird. Die SPD-Innenminister der Länder tragen die Pläne der Bundesregierung mit. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 13.09.2024 15:47 SPD
Die Ampel-Koalition will dafür sorgen, dass die irreguläre Zuwanderung eingedämmt und die innere Sicherheit erhöht wird. Die SPD-Innenminister der Länder tragen die Pläne der Bundesregierung mit. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: SPD-Länderminister auf Ampel-Kurs bei Asyl und Sicherheit
Die Ampel-Koalition will dafür sorgen, dass die irreguläre Zuwanderung eingedämmt und die innere Sicherheit erhöht wird. Die SPD-Innenminister der Länder tragen die Pläne der Bundesregierung mit. Nachricht lesen...
Do 12.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 12.09.2024 04:31 Bundestag
Nach dem Terroranschlag von Solingen mit drei Toten und acht Verletzten hat die Koalition Maßnahmen zur Verbesserung der inneren Sicherheit vorgelegt. Jetzt ist der Bundestag an der Reihe. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Bundestag berät über Maßnahmen für mehr Sicherheit
Nach dem Terroranschlag von Solingen mit drei Toten und acht Verletzten hat die Koalition Maßnahmen zur Verbesserung der inneren Sicherheit vorgelegt. Jetzt ist der Bundestag an der Reihe. Nachricht lesen...
Sa 07.09.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 07.09.2024 16:09 Ampel
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen. Nachricht lesen...
Sa 31.08.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 31.08.2024 14:23 SPD
Die SPD-Fraktion will die Sicherheitsbehörden besser ausstatten – und die Schuldenbremse umgehen. Laut einem Medienbericht kritisiert zudem ein altgedienter Abgeordneter die Arbeit des Bundespresseamtes. Nachricht lesen...
SPD-Abgeordnete verlangen Sondervermögen für innere Sicherheit
Die SPD-Fraktion will die Sicherheitsbehörden besser ausstatten – und die Schuldenbremse umgehen. Laut einem Medienbericht kritisiert zudem ein altgedienter Abgeordneter die Arbeit des Bundespresseamtes. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 31.08.2024 12:36 SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Sicherheitsbehörden besser ausstatten. Dafür schlägt die SPD einen schon länger favorisierten Finanzierungsweg vor. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: SPD-Abgeordnete fordern Sondervermögen für innere Sicherheit
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Sicherheitsbehörden besser ausstatten. Dafür schlägt die SPD einen schon länger favorisierten Finanzierungsweg vor. Nachricht lesen...
Fr 30.08.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 30.08.2024 16:26 Sicherheitspaket
Innere Sicherheit: Schuster hält Sicherheitspaket des Bundes für unzureichend
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Fr 30.08.2024 16:26 Sicherheitspaket, Ampel
Wie soll Deutschland angemessen auf Terroranschläge oder auch die illegale Einreise von Migranten reagieren? Die Vorstellungen in der Politik gehen weit auseinander. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Schuster hält Sicherheitspaket des Bundes für unzureichend
Wie soll Deutschland angemessen auf Terroranschläge oder auch die illegale Einreise von Migranten reagieren? Die Vorstellungen in der Politik gehen weit auseinander. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 30.08.2024 16:18 Ampel
Nach Solingen ist plötzlich vieles möglich, was verschiedene Ampelpartner vor Wochen noch ausgeschlossen haben. Wer sich nun bewegen muss und welche Hürden es noch gibt. Nachricht lesen...
Paket für mehr innere Sicherheit: Woran der Ampel-Kompromiss scheitern könnte
Nach Solingen ist plötzlich vieles möglich, was verschiedene Ampelpartner vor Wochen noch ausgeschlossen haben. Wer sich nun bewegen muss und welche Hürden es noch gibt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 30.08.2024 14:37 Afghanistan
Gewalttäter und Sexualstraftäter: Die 28 nach Afghanistan abgeschobenen Männer waren nach offiziellen Angaben alle Straftäter. Was sie sich zuschulden kommen ließen, ein Überblick. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Wer im Abschiebeflieger nach Afghanistan saß
Gewalttäter und Sexualstraftäter: Die 28 nach Afghanistan abgeschobenen Männer waren nach offiziellen Angaben alle Straftäter. Was sie sich zuschulden kommen ließen, ein Überblick. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 30.08.2024 13:00 Afghanistan
Abschiebungen in ein Land, in dem die Taliban herrschen? Das konnten sich manche in Deutschland kaum vorstellen. Nun ist ein Flug dorthin gestartet, was bei Menschenrechtlern auf Unmut stößt. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Deutschland schiebt wieder nach Afghanistan ab
Abschiebungen in ein Land, in dem die Taliban herrschen? Das konnten sich manche in Deutschland kaum vorstellen. Nun ist ein Flug dorthin gestartet, was bei Menschenrechtlern auf Unmut stößt. Nachricht lesen...
Do 29.08.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 29.08.2024 17:02 Asylpaket, Bundesregierung
Keine Leistungen für Dublin-Fälle, Messerverbot auf Volksfesten, mehr Islamismusprävention – auch mit KI: Die Ampelkoalition will als Reaktion auf den Anschlag in Solingen zahlreiche Neuerungen vornehmen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Bundesregierung einigt sich auf Migrations- und Asylpaket
Keine Leistungen für Dublin-Fälle, Messerverbot auf Volksfesten, mehr Islamismusprävention – auch mit KI: Die Ampelkoalition will als Reaktion auf den Anschlag in Solingen zahlreiche Neuerungen vornehmen. Nachricht lesen...
Mi 28.08.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 28.08.2024 16:48 Bayern
In einem bislang unveröffentlichten Papier heißt es, ein "umfassendes Lagebild zur aktuellen Gefährdungslage" sei nötig. Zum Thema Abschiebungen äußert sich die Fraktionsspitze ungewöhnlich scharf. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Grüne verlangen mehr Informationen über Gefahren durch Islamismus in Bayern
In einem bislang unveröffentlichten Papier heißt es, ein "umfassendes Lagebild zur aktuellen Gefährdungslage" sei nötig. Zum Thema Abschiebungen äußert sich die Fraktionsspitze ungewöhnlich scharf. Nachricht lesen...
Mo 26.08.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mo 26.08.2024 20:20 Sicherheit
Nach dem mutmaßlich von einem Flüchtling begangenen Anschlag in Solingen findet Berlins Regierungschef, "Betroffenheitsrhetorik" reiche nicht aus. Und die Innensenatorin kündigt konkrete Maßnahmen an. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Wegner fordert nach Solinger Messer-Anschlag Konsequenzen
Nach dem mutmaßlich von einem Flüchtling begangenen Anschlag in Solingen findet Berlins Regierungschef, "Betroffenheitsrhetorik" reiche nicht aus. Und die Innensenatorin kündigt konkrete Maßnahmen an. Nachricht lesen...
So 25.08.2024
Statistik Quelle: Bild vom So 25.08.2024 15:14 Messer
August Hanning war Chef des BND. Er kommt zu einem beunruhigenden Befund.Foto: Thilo Schmuelgen/REUTERS Nachricht lesen...
Ex-BND-Chef nach Messer-Terror - Innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet!
August Hanning war Chef des BND. Er kommt zu einem beunruhigenden Befund.Foto: Thilo Schmuelgen/REUTERS Nachricht lesen...
Mo 12.08.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mo 12.08.2024 14:39 Sicherheit
Rechtsextreme Krawalle haben Großbritannien tagelang in Atem gehalten. Träumen auch deutsche Extremisten von derartigen Ausschreitungen? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Einschätzung dazu. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Verfassungsschutz: Extremisten goutieren Krawalle in England
Rechtsextreme Krawalle haben Großbritannien tagelang in Atem gehalten. Träumen auch deutsche Extremisten von derartigen Ausschreitungen? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Einschätzung dazu. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 12.08.2024 13:25 Sicherheit, Faeser
Nach der Absage mehrerer Konzerte des US-Stars Taylor Swift in Wien besucht Innenministerin Faeser den deutschen Verfassungsschutz. Sie mahnt: Auch Deutschland sei weiterhin im Fokus von Islamisten. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Faeser: Bedrohungslage auch in Deutschland "anhaltend hoch"
Nach der Absage mehrerer Konzerte des US-Stars Taylor Swift in Wien besucht Innenministerin Faeser den deutschen Verfassungsschutz. Sie mahnt: Auch Deutschland sei weiterhin im Fokus von Islamisten. Nachricht lesen...
Mo 15.07.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 15.07.2024 22:58 Paris
Kurz vor dem Start der Olympischen Spiele wird in Paris ein zum Schutz eingesetzter Soldat bei einer Messerattacke verletzt. Sein Leben ist nicht in Gefahr. Der Angreifer wurde festgenommen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Anti-Terror-Soldat bei Messerattacke in Paris verletzt
Kurz vor dem Start der Olympischen Spiele wird in Paris ein zum Schutz eingesetzter Soldat bei einer Messerattacke verletzt. Sein Leben ist nicht in Gefahr. Der Angreifer wurde festgenommen. Nachricht lesen...
So 14.07.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 14.07.2024 16:29 Olympia
Nach der EM ist vor Olympia: In den nächsten Wochen soll es Grenzkontrollen an der Grenze zu Frankreich geben, um die Sicherheit zu erhöhen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Grenzkontrollen an französischer Grenze wegen Olympia
Nach der EM ist vor Olympia: In den nächsten Wochen soll es Grenzkontrollen an der Grenze zu Frankreich geben, um die Sicherheit zu erhöhen. Nachricht lesen...
Fr 12.07.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 12.07.2024 12:16 Faeser
Berichte über Anschlagspläne gegen einen führenden Rüstungsmanager schrecken auf. Die Innenministerin spricht von einem ganzen Katalog an Bedrohungen durch Russland. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Faeser: Nehmen gestiegene russische Bedrohung sehr ernst
Berichte über Anschlagspläne gegen einen führenden Rüstungsmanager schrecken auf. Die Innenministerin spricht von einem ganzen Katalog an Bedrohungen durch Russland. Nachricht lesen...
Mo 08.07.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 08.07.2024 15:46 Haushalt
Die Ampeleinigung zum Etat 2025 sieht auch Investitionen über eine Milliarde Euro in die innere Sicherheit vor – aus Sicht von FDP-Generalsekretär Djir-Sarai ein großer Fortschritt zu früheren unionsgeführten Regierungen. Nachricht lesen...
Ampeleinigung zum Haushalt: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai lobt Investitionen für Innere Sicherheit
Die Ampeleinigung zum Etat 2025 sieht auch Investitionen über eine Milliarde Euro in die innere Sicherheit vor – aus Sicht von FDP-Generalsekretär Djir-Sarai ein großer Fortschritt zu früheren unionsgeführten Regierungen. Nachricht lesen...
Mi 03.07.2024
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 03.07.2024 04:11 SPD
Die SPD beharrt im Haushaltsstreit der Ampel auf einer "deutlichen Stärkung" der inneren Sicherheit. Auch Polizeigewerkschaften verstärken den Druck auf Bundesfinanzminister Lindner. Nachricht lesen...
Haushalt: SPD pocht auf neues Sondervermögen für die innere Sicherheit
Die SPD beharrt im Haushaltsstreit der Ampel auf einer "deutlichen Stärkung" der inneren Sicherheit. Auch Polizeigewerkschaften verstärken den Druck auf Bundesfinanzminister Lindner. Nachricht lesen...
Mo 24.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 24.06.2024 15:11
Mit dem «größten Einsatz ihrer Geschichte» beobachtet die Bundespolizei bei der Fußball-EM die Staatsgrenzen. Dabei wurden schon zahlreiche unerlaubte Einreisen unterbunden. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: 2300 unerlaubte Einreisen bei EM-Grenzkontrollen verhindert
Mit dem «größten Einsatz ihrer Geschichte» beobachtet die Bundespolizei bei der Fußball-EM die Staatsgrenzen. Dabei wurden schon zahlreiche unerlaubte Einreisen unterbunden. Nachricht lesen...
Fr 21.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.06.2024 15:32
Vor EM-Spiel: Polizei kontrolliert Zug mit Fans aus Polen Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Vor EM-Spiel: Polizei kontrolliert Zug mit Fans aus Polen
Vor EM-Spiel: Polizei kontrolliert Zug mit Fans aus Polen Nachricht lesen...
Mi 19.06.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.06.2024 13:23 Abschiebungen
Straftäter sollen auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark. Flüchtlings-Initiativen protestieren. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Innenminister beraten über Abschiebungen
Straftäter sollen auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark. Flüchtlings-Initiativen protestieren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.06.2024 05:02 Abschiebungen
Straftäter sollen auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark. Flüchtlings-Initiativen protestieren. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Innenminister beraten über Abschiebungen
Straftäter sollen auch nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden. Dafür machen sich die Innenminister bei ihrer Konferenz in Potsdam stark. Flüchtlings-Initiativen protestieren. Nachricht lesen...
Fr 14.06.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 14.06.2024 08:38
Berlins Innensenatorin Iris Spranger ist zuversichtlich, dass die Sicherheitsbehörden gut auf die Fußball-EM vorbereitet sind - auch dank einiger Investitionen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Spranger: Haben Drohnenabwehrtechnik für die EM angeschafft
Berlins Innensenatorin Iris Spranger ist zuversichtlich, dass die Sicherheitsbehörden gut auf die Fußball-EM vorbereitet sind - auch dank einiger Investitionen. Nachricht lesen...
Mo 10.06.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mo 10.06.2024 13:25 Bahn
Der am Freitag festgenommene, mutmaßliche Terrorunterstützer wollte sich bei der Fußball-EM als Ordner akkreditieren. "Konkrete Anschlagsplanungen" habe es nicht gegeben, sagt der NRW-Innenminister. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Mutmaßlicher Terrorunterstützer wollte EM-Akkreditierung
Der am Freitag festgenommene, mutmaßliche Terrorunterstützer wollte sich bei der Fußball-EM als Ordner akkreditieren. "Konkrete Anschlagsplanungen" habe es nicht gegeben, sagt der NRW-Innenminister. Nachricht lesen...
Di 07.05.2024
Statistik Quelle: Stern vom Di 07.05.2024 19:48 Hamburger
In Deutschlands größter Hafenstadt sucht Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit Vertretern europäischer Staaten nach Lösungen gegen die Drogenkriminalität. Am Ende steht die "Hamburger Erklärung". Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Konferenz verabschiedet "Hamburger Erklärung" gegen Drogenkriminalität
In Deutschlands größter Hafenstadt sucht Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit Vertretern europäischer Staaten nach Lösungen gegen die Drogenkriminalität. Am Ende steht die "Hamburger Erklärung". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.05.2024 15:15 Wahlkampf
Innere Sicherheit: Polizei will im Wahlkampf näher an Wahlhelfer heranrücken
Nachricht lesen...Do 18.04.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.04.2024 19:00 Spionage
Innere Sicherheit: Kanzler Scholz will russische Spionage «niemals hinnehmen»
Nachricht lesen...Di 26.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.03.2024 19:48 Scholz
"Wir werden alles tun, was für die Sicherheit der Bürger erforderlich ist": Der Bundeskanzler bestätigt Grenzkontrollen zur Heim-EM. Sicherheit habe höchste Priorität. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Scholz verteidigt Grenzkontrollen während der Fußball-EM
"Wir werden alles tun, was für die Sicherheit der Bürger erforderlich ist": Der Bundeskanzler bestätigt Grenzkontrollen zur Heim-EM. Sicherheit habe höchste Priorität. Nachricht lesen...
Di 13.02.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 13.02.2024 12:34 Faeser
Innere Sicherheit: Faeser stellt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor
Nachricht lesen...Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Mi 24.01.2024 12:34 Landtag
Hessens neue Regierung will den Kampf gegen Drogendealer und "Frauenschläger" verstärken. Hilfsbedürftige Flüchtlinge sollen Schutz bekommen und zugleich soll die irreguläre Migration begrenzt werden. Das kündigt der wiedergewählte Regierungschef im Landtag an. Nachricht lesen...
Landtag: Rhein: Schwarz-Rot setzt stark auf Innere Sicherheit
Hessens neue Regierung will den Kampf gegen Drogendealer und "Frauenschläger" verstärken. Hilfsbedürftige Flüchtlinge sollen Schutz bekommen und zugleich soll die irreguläre Migration begrenzt werden. Das kündigt der wiedergewählte Regierungschef im Landtag an. Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 11.01.2024 04:28 Ecuador
Nach einer Machtdemonstration der Gangs vor laufenden Kameras zeigt der Staat seine Muskeln. Der Präsident wirft Soldaten in den Kampf gegen die Banden. Doch die Wurzel des Problems sitzt tiefer. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Bandenkrieg in Ecuador: Militär meldet über 300 Festnahmen
Nach einer Machtdemonstration der Gangs vor laufenden Kameras zeigt der Staat seine Muskeln. Der Präsident wirft Soldaten in den Kampf gegen die Banden. Doch die Wurzel des Problems sitzt tiefer. Nachricht lesen...
So 31.12.2023
Statistik Quelle: Stern vom So 31.12.2023 19:43 Verdächtiger
Ein mutmaßlich für Silvester geplanter islamistischer Terroranschlag auf den Kölner Dom hält die Polizei in Atem. Drei weitere Verdächtige sind in Gewahrsam - und sollen Teil eines internationalen Netzes sein. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Weitere Verdächtige in Gewahrsam nach Kölner Terroralarm
Ein mutmaßlich für Silvester geplanter islamistischer Terroranschlag auf den Kölner Dom hält die Polizei in Atem. Drei weitere Verdächtige sind in Gewahrsam - und sollen Teil eines internationalen Netzes sein. Nachricht lesen...
Sa 23.12.2023
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 23.12.2023 15:08 Buschmann, Einsatz
Mit Blick auf Gewalt gegen Polizisten fordert der Bundesjustizminister mehr Schutz für Beamte. Mit dem Taser sollen Polizisten einen Angreifer auf Distanz halten können. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Buschmann plädiert für Einsatz von Tasern in allen Bundesländern
Mit Blick auf Gewalt gegen Polizisten fordert der Bundesjustizminister mehr Schutz für Beamte. Mit dem Taser sollen Polizisten einen Angreifer auf Distanz halten können. Nachricht lesen...
Mo 04.12.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 04.12.2023 05:17 Paris, Frankreich
Am Samstag hat ein mutmaßlich islamistischer Attentäter auf offener Straße mitten in Paris Touristen angegriffen und einen Deutschen getötet. Seitdem ist in Frankreich eine innenpolitische Debatte über Sicherheit entflammt. Von S. Markert. Nachricht lesen...
Nach Attentat. Frankreich diskutiert über innere Sicherheit
Am Samstag hat ein mutmaßlich islamistischer Attentäter auf offener Straße mitten in Paris Touristen angegriffen und einen Deutschen getötet. Seitdem ist in Frankreich eine innenpolitische Debatte über Sicherheit entflammt. Von S. Markert. Nachricht lesen...
Sa 02.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 02.12.2023 08:48 Weihnachtsmärkte
Innere Sicherheit: Behörde: Keine konkrete Gefährdung auf Weihnachtsmärkten
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Sa 02.12.2023 08:48 Weihnachtsmärkte
Viele Menschen drängen sich in der Adventszeit auf den Hamburger Weihnachtsmärkten. Sind sie dort sicher vor Anschlägen? Es gebe keine konkrete Gefährdung, versichert die Innenbehörde nach den jüngsten Festnahmen in mehreren Bundesländern. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Behörde: Keine konkrete Gefährdung auf Weihnachtsmärkten
Viele Menschen drängen sich in der Adventszeit auf den Hamburger Weihnachtsmärkten. Sind sie dort sicher vor Anschlägen? Es gebe keine konkrete Gefährdung, versichert die Innenbehörde nach den jüngsten Festnahmen in mehreren Bundesländern. Nachricht lesen...
Di 21.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 21.11.2023 18:21 Sachsen
Innere Sicherheit: Sachsen geht Kooperation zur Cybersicherheit ein
Nachricht lesen...Mo 30.10.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.10.2023 17:46 Hamburg
Innere Sicherheit: Hafensicherheitsgipfel: «Allianz Sicherer Hafen Hamburg»
Nachricht lesen...So 22.10.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom So 22.10.2023 09:02 Grüne
Durch mehr Proteste und den Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen als Folge des Nahost-Krieges arbeitet die Polizei am Limit. Deshalb wollen die Grünen die Möglichkeit eines "Sondervermögens Innere Sicherheit" prüfen. Denn auch die Terrorismusbekämpfung dürfe nicht vernachlässigt werden. Nachricht lesen...
Grüne wollen mehr Geld für Innere Sicherheit
Durch mehr Proteste und den Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen als Folge des Nahost-Krieges arbeitet die Polizei am Limit. Deshalb wollen die Grünen die Möglichkeit eines "Sondervermögens Innere Sicherheit" prüfen. Denn auch die Terrorismusbekämpfung dürfe nicht vernachlässigt werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 22.10.2023 07:30 Grüne
Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein "Sondervermögen Innere Sicherheit". Unterstützung erhält sie nun aus den Reihen der Grünen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Grünen-Politiker: Ausgaben für Innere Sicherheit zu niedrig
Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein "Sondervermögen Innere Sicherheit". Unterstützung erhält sie nun aus den Reihen der Grünen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 22.10.2023 07:30 Grüne
Innere Sicherheit: Grünen-Politiker: Ausgaben für Innere Sicherheit zu niedrig
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom So 22.10.2023 07:30 Grüne
Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein "Sondervermögen Innere Sicherheit". Unterstützung erhält sie nun aus den Reihen der Grünen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Grünen-Politiker: Ausgaben für Innere Sicherheit zu niedrig
Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein "Sondervermögen Innere Sicherheit". Unterstützung erhält sie nun aus den Reihen der Grünen. Nachricht lesen...
Mi 18.10.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 18.10.2023 09:52 Sicherheit
Schon wieder Ausschreitungen in Berlin. Vor dem Brandenburger versammelten sich zunächst knapp 500 pro-palästinensische Demonstranten. Später kam es dann zu Krawallen im Stadtteil Neukölln. NZZ-Journalist Alexander Kissler fordert im WELT-Interview entschiedenere Demonstrationsverbote. Nachricht lesen...
"Die Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland ist immens"
Schon wieder Ausschreitungen in Berlin. Vor dem Brandenburger versammelten sich zunächst knapp 500 pro-palästinensische Demonstranten. Später kam es dann zu Krawallen im Stadtteil Neukölln. NZZ-Journalist Alexander Kissler fordert im WELT-Interview entschiedenere Demonstrationsverbote. Nachricht lesen...
Do 28.09.2023
Statistik Quelle: T-Online vom Do 28.09.2023 15:12 Merz
Nehmen Asylbewerber den Deutschen die Zahnarzttermine weg? CDU-Chef Friedrich Merz erntet für seine Aussagen mal wieder heftigen Gegenwind. Nachricht lesen...
"Merz entwickelt sich zur echten Gefahr für die innere Sicherheit"
Nehmen Asylbewerber den Deutschen die Zahnarzttermine weg? CDU-Chef Friedrich Merz erntet für seine Aussagen mal wieder heftigen Gegenwind. Nachricht lesen...
Di 19.09.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.09.2023 07:42 Faeser
Bundesweit hat es Durchsuchungen bei Hammerskins gegeben. Die Gruppe nimmt laut Nancy Faeser in der rechtsextremistischen Szene in Europa eine herausragende Rolle ein. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Bundesinnenministerium verbietet rechtsextreme Gruppe Hammerskins
Bundesweit hat es Durchsuchungen bei Hammerskins gegeben. Die Gruppe nimmt laut Nancy Faeser in der rechtsextremistischen Szene in Europa eine herausragende Rolle ein. Nachricht lesen...
Di 05.09.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 05.09.2023 14:03 Russland
Skepsis und Misstrauen wolle Russland hierzulande streuen und die Mittel und Wege, auf denen dies versucht werde, nehmen zu, mahnt der Verfassungsschutz. Das Amt ist in Sorge. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Verfassungsschutz: Aggressivere Desinformation aus Russland
Skepsis und Misstrauen wolle Russland hierzulande streuen und die Mittel und Wege, auf denen dies versucht werde, nehmen zu, mahnt der Verfassungsschutz. Das Amt ist in Sorge. Nachricht lesen...
So 06.08.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 06.08.2023 10:00 Plan
4000 Bodycams will die schwarz-rote Koalition anschaffen, daneben auch bei Tasern und Fahrzeugkameras aufstocken. Noch im Herbst will der Senat einen Gesetzentwurf vorlegen. Nachricht lesen...
Das ist der Plan für innere Sicherheit in Berlin: Senat will fünf Millionen Euro allein für Bodycams ausgeben
4000 Bodycams will die schwarz-rote Koalition anschaffen, daneben auch bei Tasern und Fahrzeugkameras aufstocken. Noch im Herbst will der Senat einen Gesetzentwurf vorlegen. Nachricht lesen...
Do 20.07.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 20.07.2023 09:04 Personal
Ausgewiesene Verfassungsfeinde sollen keine Waffen haben und keine wichtigen staatlichen Posten übernehmen. Um das zu überprüfen, soll der Verfassungsschutz Informationen liefern. Nach Ansicht der CDU braucht er mehr Personal. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Forderungen nach mehr Personal für Verfassungsschutz
Ausgewiesene Verfassungsfeinde sollen keine Waffen haben und keine wichtigen staatlichen Posten übernehmen. Um das zu überprüfen, soll der Verfassungsschutz Informationen liefern. Nach Ansicht der CDU braucht er mehr Personal. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 20.07.2023 06:37 Personal
Innere Sicherheit: Forderungen nach mehr Personal für Verfassungsschutz
Nachricht lesen...Di 18.07.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 18.07.2023 02:12 BND
Innere Sicherheit: BND-Präsident Kahl: «Wir sind kein Geheimdienst»
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 18.07.2023 02:12 BND
Informationen sammeln: ja, aber "keine Lizenz zum Töten". BND-Präsident Bruno Kahl stellt klar, wofür der deutsche Nachrichtendienst da ist - und wofür nicht. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: BND-Präsident Kahl: "Wir sind kein Geheimdienst"
Informationen sammeln: ja, aber "keine Lizenz zum Töten". BND-Präsident Bruno Kahl stellt klar, wofür der deutsche Nachrichtendienst da ist - und wofür nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 18.07.2023 02:12 BND
Informationen sammeln: ja, aber "keine Lizenz zum Töten". BND-Präsident Bruno Kahl stellt klar, wofür der deutsche Nachrichtendienst da ist - und wofür nicht. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: BND-Präsident Kahl: "Wir sind kein Geheimdienst"
Informationen sammeln: ja, aber "keine Lizenz zum Töten". BND-Präsident Bruno Kahl stellt klar, wofür der deutsche Nachrichtendienst da ist - und wofür nicht. Nachricht lesen...
Mo 17.07.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mo 17.07.2023 18:01 Infrastruktur
Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind. Per Gesetz sollen Betreiber dazugehöriger Anlagen zu besonderer Vorsorge verpflichtet werden. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Neue Regeln für besseren Schutz kritischer Infrastruktur?
Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind. Per Gesetz sollen Betreiber dazugehöriger Anlagen zu besonderer Vorsorge verpflichtet werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 17.07.2023 18:01 Infrastruktur
Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind. Per Gesetz sollen Betreiber dazugehöriger Anlagen zu besonderer Vorsorge verpflichtet werden. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Neue Regeln für besseren Schutz kritischer Infrastruktur?
Kritische Infrastruktur bezeichnet Bereiche, die für die Versorgung der Bevölkerung besonders wichtig sind. Per Gesetz sollen Betreiber dazugehöriger Anlagen zu besonderer Vorsorge verpflichtet werden. Nachricht lesen...
Di 20.06.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 20.06.2023 18:00 Sicherheit
Der Verfassungsschutz warnt: Deutschland steht weiterhin im Fokus dschihadistischer Gruppierungen wie Islamischer Staat und Al-Kaida. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Islamistischer Terror: "Die Gefahr ist jeden Tag real"
Der Verfassungsschutz warnt: Deutschland steht weiterhin im Fokus dschihadistischer Gruppierungen wie Islamischer Staat und Al-Kaida. Nachricht lesen...
Di 06.06.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 06.06.2023 06:08 Angriffe
Innere Sicherheit: Mehr Angriffe im öffentlichen Dienst
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Di 06.06.2023 06:08 Angriffe
Wer sich beruflich oder auch ehrenamtlich für den Staat einsetzt, ist schon seit längerem nicht mehr sicher vor Gewalt. Im vergangenen Jahr haben die Angriffe auf Bürgermeister, Lehrer und Beamte einen neuen Höchststand erreicht. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Mehr Angriffe im öffentlichen Dienst
Wer sich beruflich oder auch ehrenamtlich für den Staat einsetzt, ist schon seit längerem nicht mehr sicher vor Gewalt. Im vergangenen Jahr haben die Angriffe auf Bürgermeister, Lehrer und Beamte einen neuen Höchststand erreicht. Nachricht lesen...
Do 11.05.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 11.05.2023 17:34 Regeln
Wer als Spitzenbeamter Wissen über die Arbeitsweise deutscher Nachrichtendienste erlangt, darf das in einem neuen Job nicht nutzen. Doch die Kontrolleure im Bundestag finden die geltenden Vorschriften zu lasch. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Strengere Regeln für Ex-Geheimdienst-Mitarbeiter gefordert
Wer als Spitzenbeamter Wissen über die Arbeitsweise deutscher Nachrichtendienste erlangt, darf das in einem neuen Job nicht nutzen. Doch die Kontrolleure im Bundestag finden die geltenden Vorschriften zu lasch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.05.2023 17:34 Regeln
Innere Sicherheit: Strengere Regeln für Ex-Geheimdienst-Mitarbeiter gefordert
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 11.05.2023 08:47 Bayern
Im Innenausschuss des Landtags ärgert sich ein Experte über den Zustand der Kriminalpolizei und stellt die Einheitsausbildung in Frage. Dann wird über Krusten diskutiert. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Gewerkschaft der Kriminalpolizei klagt über Personalmisere in Bayern
Im Innenausschuss des Landtags ärgert sich ein Experte über den Zustand der Kriminalpolizei und stellt die Einheitsausbildung in Frage. Dann wird über Krusten diskutiert. Nachricht lesen...
Sa 15.04.2023
Statistik Quelle: Stern vom Sa 15.04.2023 13:05 SIcherheit
Der Brandenburger Verfassungsschutz warnt vor zunehmenden separatistischen Tendenzen in der rechtsextremen Szene. Diese Debatten liefen darauf hinaus, bestimmte Territorien in Deutschland zu besetzen oder abzuspalten oder Deutschland sogar ganz aufzugeben, wie das Brandenburger Innenministerium am Samstag mitteilte. Dies sei umso bemerkenswerter, als Rechtsextremisten über Jahrzehnte genau andersh ... Nachricht lesen...
Innere SIcherheit: Verfassungsschutz warnt vor Separatismus bei Rechtsextremen
Der Brandenburger Verfassungsschutz warnt vor zunehmenden separatistischen Tendenzen in der rechtsextremen Szene. Diese Debatten liefen darauf hinaus, bestimmte Territorien in Deutschland zu besetzen oder abzuspalten oder Deutschland sogar ganz aufzugeben, wie das Brandenburger Innenministerium am Samstag mitteilte. Dies sei umso bemerkenswerter, als Rechtsextremisten über Jahrzehnte genau andersh ... Nachricht lesen...
Do 30.03.2023
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Do 30.03.2023 16:51 Kriminalstatistik
Bundesinnenministerin legt Polizeiliche Kriminalstatistik vor Nachricht lesen...
Innere Sicherheit | Kriminalstatistik: Eine Statistik, viele Fragezeichen
Bundesinnenministerin legt Polizeiliche Kriminalstatistik vor Nachricht lesen...
Do 23.03.2023
Statistik Quelle: Stern vom Do 23.03.2023 06:35 Sicherheit
Zum ersten Mal werden in der Polizeilichen Kriminalstatistik Taten erfasst, die mit einem Messer begangen wurden. Am Donnerstag will Innenminister Strobl die komplette Statistik vorstellen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Mehr als 3300 Opfer von Messerangriffen im vergangenen Jahr
Zum ersten Mal werden in der Polizeilichen Kriminalstatistik Taten erfasst, die mit einem Messer begangen wurden. Am Donnerstag will Innenminister Strobl die komplette Statistik vorstellen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 23.03.2023 01:35 Faeser
Die Bundesinnenministerin sagt bei eine Besuch in Washington, ein generelles Verbot der Social-Media-App Tiktok sehe sie für Deutschland nicht, man müsse aber darüber aufklären, dass dort Daten "abfließen" können. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Faeser will gegen Einflussnahe aus China vorgehen
Die Bundesinnenministerin sagt bei eine Besuch in Washington, ein generelles Verbot der Social-Media-App Tiktok sehe sie für Deutschland nicht, man müsse aber darüber aufklären, dass dort Daten "abfließen" können. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 23.03.2023 00:31 Faeser
Innere Sicherheit: Faeser will gegen Einflussnahme aus China vorgehen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 23.03.2023 00:31 Faeser, Tiktok
Mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok und die damit verbundenen Datenschutzbedenken mahnt die Bundesinnenministerin zur Vorsicht. Ein generelles Tiktok-Verbot sieht sie für Deutschland nicht. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Faeser will gegen Einflussnahme aus China vorgehen
Mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok und die damit verbundenen Datenschutzbedenken mahnt die Bundesinnenministerin zur Vorsicht. Ein generelles Tiktok-Verbot sieht sie für Deutschland nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 23.03.2023 00:31 Faeser
Mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok und die damit verbundenen Datenschutzbedenken mahnt die Bundesinnenministerin zur Vorsicht. Ein generelles Tiktok-Verbot sieht sie für Deutschland nicht. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Faeser will gegen Einflussnahme aus China vorgehen
Mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok und die damit verbundenen Datenschutzbedenken mahnt die Bundesinnenministerin zur Vorsicht. Ein generelles Tiktok-Verbot sieht sie für Deutschland nicht. Nachricht lesen...
Di 14.03.2023
Statistik Quelle: Stern vom Di 14.03.2023 07:10 FDP
Nach der Amoktat in den Räumen der Zeugen Jehovas in Hamburg ist die Ampel-Koalition in Berlin einem Medien-Bericht zufolge uneins darüber, ob das Waffengesetz verschärft werden sollte. "In symbolpolitischen Forderungen ohne Sicherheitsgewinn sehen wir keinen Mehrwert", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, der "Rheinischen Post" (Dienstag). Bundesinnenmin ... Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: FDP in Debatte über Waffengesetz nach Amoktat zurückhaltend
Nach der Amoktat in den Räumen der Zeugen Jehovas in Hamburg ist die Ampel-Koalition in Berlin einem Medien-Bericht zufolge uneins darüber, ob das Waffengesetz verschärft werden sollte. "In symbolpolitischen Forderungen ohne Sicherheitsgewinn sehen wir keinen Mehrwert", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, der "Rheinischen Post" (Dienstag). Bundesinnenmin ... Nachricht lesen...
Mo 09.01.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 09.01.2023 17:21 Staatsanwaltschaft
Nach den Silvester-Krawallen gibt es in Berlin etliche Vorschläge und Forderungen, was nun zu tun ist. Klar ist: In rund fünf Wochen wird erneut das Abgeordnetenhaus gewählt und das Thema taugt für den Wahlkampf. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Silvester-Krawalle: Erste Verfahren bei Staatsanwaltschaft
Nach den Silvester-Krawallen gibt es in Berlin etliche Vorschläge und Forderungen, was nun zu tun ist. Klar ist: In rund fünf Wochen wird erneut das Abgeordnetenhaus gewählt und das Thema taugt für den Wahlkampf. Nachricht lesen...
Do 15.12.2022
Statistik Quelle: Stern vom Do 15.12.2022 05:27 FDP
Im Streit um ein strengeres Waffenrecht hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl die Blockadehaltung der FDP kritisiert. "Der Bundesjustizminister und seine FDP sind wieder einmal auf einem sicherheitspolitischen Irrweg", sagte der CDU-Politiker den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstag). Der Justizminister Marco Buschmann setze Scheuklappen auf, anstatt mit ... Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Innenminister kritisiert in Waffenrechtsstreit FDP
Im Streit um ein strengeres Waffenrecht hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl die Blockadehaltung der FDP kritisiert. "Der Bundesjustizminister und seine FDP sind wieder einmal auf einem sicherheitspolitischen Irrweg", sagte der CDU-Politiker den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstag). Der Justizminister Marco Buschmann setze Scheuklappen auf, anstatt mit ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 15.12.2022 05:27 FDP
Innere Sicherheit: Innenminister kritisiert in Waffenrechtsstreit FDP
Nachricht lesen...Mi 14.12.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 14.12.2022 18:36 AfD
Die AfD strebe nicht nach demokratischen Mehrheiten, sondern möchte das System überwinden, sagt SPD-Politiker Georg Maier. Es sei jetzt an der Zeit, ein Verbotsverfahren gegen die Partei anzugehen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Thüringens Innenminister: AfD-Verbotsverfahren vorbereiten
Die AfD strebe nicht nach demokratischen Mehrheiten, sondern möchte das System überwinden, sagt SPD-Politiker Georg Maier. Es sei jetzt an der Zeit, ein Verbotsverfahren gegen die Partei anzugehen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 14.12.2022 18:36 AfD
Innere Sicherheit: Thüringens Innenminister: AfD-Verbotsverfahren vorbereiten
Nachricht lesen...Mo 12.12.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 12.12.2022 06:42 Reichsbürger, Kaili
Nach den Durchsuchungen bei mutmaßlichen Reichsbürgern haben die Abgeordneten viele Fragen an Nancy Faeser. Die Ministerin will das Waffen- und Disziplinarrecht ändern. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Sondersitzungen im Bundestag zur Reichsbürger-Razzia
Nach den Durchsuchungen bei mutmaßlichen Reichsbürgern haben die Abgeordneten viele Fragen an Nancy Faeser. Die Ministerin will das Waffen- und Disziplinarrecht ändern. Nachricht lesen...
So 11.12.2022
Statistik Quelle: Focus vom So 11.12.2022 09:13 Reichsbürger
Eine Großrazzia hat eine militante Gruppe der Reichsbürgerbewegung ausgehoben. Sie planten wohl den Umsturz. Wie realistisch ist ein solcher Staatsstreich? Nachricht lesen...
Innere Sicherheit - Reichsbürger: Ist ein Umsturz in Deutschland denkbar?
Eine Großrazzia hat eine militante Gruppe der Reichsbürgerbewegung ausgehoben. Sie planten wohl den Umsturz. Wie realistisch ist ein solcher Staatsstreich? Nachricht lesen...
Do 03.11.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 03.11.2022 12:12 Datenweitergabe
Nachrichtendienste haben weitreichende Überwachungsbefugnisse. Für den Austausch von Informationen gelten strenge Regeln. Jetzt sehen die Richter in Karlsruhe erneut Grund zum Eingreifen. Nachricht lesen...
Innere Sicherheit: Karlsruhe schränkt Verfassungsschutz bei Datenweitergabe ein
Nachrichtendienste haben weitreichende Überwachungsbefugnisse. Für den Austausch von Informationen gelten strenge Regeln. Jetzt sehen die Richter in Karlsruhe erneut Grund zum Eingreifen. Nachricht lesen...
Di 25.10.2022
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 25.10.2022 14:22 Sicherheit
Auf Einladung der CDU Wesseling trat Herbert Reul im Rheinforum auf. Nachricht lesen...
Hoher Besuch in Wesseling: Innenminister Herbert Reul sprach über innere Sicherheit
Auf Einladung der CDU Wesseling trat Herbert Reul im Rheinforum auf. Nachricht lesen...
Sa 24.09.2022
Statistik Quelle: Stern vom Sa 24.09.2022 14:04 Sicherheit, Energiekrise
Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht einem Pressebericht zufolge aufgrund von Energiekrise und hoher Inflation wachsende Gefahren für die innere Sicherheit in Deutschland. Es könne eine ähnliche Lage wie bei den Protesten gegen Corona-Maßnahmen entstehen, heißt es in einem internen BKA-Vermerk, aus dem der "Tagesspiegel" am Samstag zitierte. Dies gilt demnach, "wenn ein beachtlicher Bevölkerungsantei ... Nachricht lesen...
Bericht: BKA sieht Gefahr für innere Sicherheit durch Energiekrise und Inflation
Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht einem Pressebericht zufolge aufgrund von Energiekrise und hoher Inflation wachsende Gefahren für die innere Sicherheit in Deutschland. Es könne eine ähnliche Lage wie bei den Protesten gegen Corona-Maßnahmen entstehen, heißt es in einem internen BKA-Vermerk, aus dem der "Tagesspiegel" am Samstag zitierte. Dies gilt demnach, "wenn ein beachtlicher Bevölkerungsantei ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 24.09.2022 13:54 Sicherheit, BKA
Inflation und hohe Energiepreise könnten in Deutschland zu Unzufriedenheit führen. Laut einem internen Vermerk rechnet das BKA mit Demonstrationen und Straftaten von Rechts- sowie Linksextremen – und Islamisten. Nachricht lesen...
BKA sieht innere Sicherheit durch Energiekrise gefährdet
Inflation und hohe Energiepreise könnten in Deutschland zu Unzufriedenheit führen. Laut einem internen Vermerk rechnet das BKA mit Demonstrationen und Straftaten von Rechts- sowie Linksextremen – und Islamisten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 24.09.2022 11:29 Gefahr, Sicherheit
Die Sicherheitsbehörde befürchtet eine vergleichbare Gefährdung wie durch die Corona-Proteste. Offenbar wollen auch Islamisten die Krisenlage für ihre Ziele ausnutzen. Nachricht lesen...
Energiekrise und Inflation: BKA sieht Gefahr für innere Sicherheit
Die Sicherheitsbehörde befürchtet eine vergleichbare Gefährdung wie durch die Corona-Proteste. Offenbar wollen auch Islamisten die Krisenlage für ihre Ziele ausnutzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 24.09.2022 10:16 Gefahr, Sicherheit
Sehen die Menschen ihre Existenz bedroht, könnte es in den nächsten Wochen brenzlig werden: Einem Medienbericht zufolge bereitet sich das Bundeskriminalamt auf mögliche Proteste, Blockaden und Anschläge vor. Nachricht lesen...
BKA sieht offenbar wachsende Gefahr für innere Sicherheit
Sehen die Menschen ihre Existenz bedroht, könnte es in den nächsten Wochen brenzlig werden: Einem Medienbericht zufolge bereitet sich das Bundeskriminalamt auf mögliche Proteste, Blockaden und Anschläge vor. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 24.09.2022 10:09 Gefahr
Angesichts steigender Energiepreise und Inflation befürchtet das Bundeskriminalamt eine aufgeladene Stimmung in Deutschland. Dies könne zu Straf- und Gewalttaten führen. Nachricht lesen...
Bundeskriminalamt: BKA sieht Wut über Energiepreise als Gefahr für innere Sicherheit
Angesichts steigender Energiepreise und Inflation befürchtet das Bundeskriminalamt eine aufgeladene Stimmung in Deutschland. Dies könne zu Straf- und Gewalttaten führen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 24.09.2022 08:46 Sicherheit, Energiekrise
Das Bundeskriminalamt befürchtet offenbar eine wachsende Gefahr für die innere Sicherheit durch die steigenden Energiepreise und die hohe Inflation. Erwartet werde eine ähnliche Lage wie bei den Corona-Protesten der vergangenen Jahre. Nachricht lesen...
BKA sieht Gefahr für innere Sicherheit durch Inflation
Das Bundeskriminalamt befürchtet offenbar eine wachsende Gefahr für die innere Sicherheit durch die steigenden Energiepreise und die hohe Inflation. Erwartet werde eine ähnliche Lage wie bei den Corona-Protesten der vergangenen Jahre. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 24.09.2022 07:32 Energiekrise
Inflation und hohe Energiepreise könnten in Deutschland zu Unzufriedenheit führen. Laut einem internen Vermerk rechnet das BKA mit Demonstrationen und Straftaten von Rechts- sowie Linksextremen – und Islamisten. Nachricht lesen...
Bundeskriminalamt sieht innere Sicherheit durch Energiekrise gefährdet
Inflation und hohe Energiepreise könnten in Deutschland zu Unzufriedenheit führen. Laut einem internen Vermerk rechnet das BKA mit Demonstrationen und Straftaten von Rechts- sowie Linksextremen – und Islamisten. Nachricht lesen...